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Harald Hinsch

                                                                  Der Aufschwung

 

 

Die Agenda 2010 mit ihren Hartz 4 Gesetzen hat den Arbeitslosen, den Arbeitnehmern im Niedriglohnbereich sowie den Frührentnern, die zusätzliche Sozialhilfe benötigen, keinen Aufschwung gebracht. Marktbedingte Preiserhöhungen und damit verbundene höhere Lebenshaltungskosten wurden durch zu niedrige Lohnabschlüsse nicht ausgeglichen. Das Realeinkommen ist um ca.  4% gesunken, seit 20 Jahren gibt es keinen höheren Reallohn. Die Vermittlung von Arbeitslosen auf dem ersten Arbeitsmarkt bezieht sich hauptsächlich im sozialpflichtigen Niedrig-Lohnbereich. Dort werden menschenunwürdige Hungerlöhne gezahlt, so dass diese Menschen gezwungen sind, öffentliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Der Arbeitgeber zahlt Dumpinglöhne, der Steuerzahler bzw. der Staat ist gezwungen, den Rest an Hilfe zum Lebensunterhalt zu finanzieren.

 

In der TV-Sendung Frontal 21 am 8.April 2008    -   Thema: „Politikermärchen“

                                                       Vollbeschäftigung  -  Statistik und Wirklichkeit

heißt es offiziell: Seit Hartz 4 ist die Arbeitslosenzahl von 5 auf 3,5 Millionen gesunken.

Die wahre Arbeitslosenzahl geht an die 5 Millionen heran!   Als da sind:

Ein Euro Jobber für 1,28 Euro                                                 460.000

Stille Reserve, die sich nicht melden                                      500.000      

Die über 58 jährigen ALG2 Empfänger, sie werden als

Arbeitslose gar nicht mehr geführt.                                        540.000

 

Konjunktur

Eine zusätzliche Reduzierung der Arbeitslosenzahl ergibt sich aus dem Ansteigen der Konjunktur, jedoch ist der Konjunkturimpuls Zyklen unterworfen. Wenn die Nachfrage (Sättigung der Märkte) sinkt, steigen die Arbeitslosenzahlen wieder an.

Deutschland – High-Tech-Land ist Exportweltmeister von industriellen Spitzenerzeugnissen.

Das belebt die Konjunktur. -  Hochqualifizierte Fachkräfte werden dringend gebraucht.

Weniger qualifizierte Fachkräfte arbeiten in der Produktion von Massenartikeln des täglichen Bedarfs am Fließband. In diesem industriellen Bereich werden aufgrund von Innovation, Automation und entsprechender Rationalisierung Arbeitskräfte abgebaut. Hinzu kommt die Produktions-Auslagerung ganzer Betriebe. Lediglich der Name des Produkts ist deutsch.

Die täglichen Horrormeldungen von Arbeitsplatzabbau trotz hoher Gewinne reißen nicht ab.

Z.B. Hbg.Abendblatt - 01.03.08  -  Deutsche Autos - made im Ausland: Durch die Auslandsverlagerung will BMW 8.100 Leute entlassen, um eine Kapitalrendite von 26% zu erreichen. Aufgrund dieser Gegebenheiten ist mittelfristig mit einem Ansteigen der Arbeitslosigkeit zu rechnen. Zusätzlich ist mit einem Anstieg der Inflation zu rechnen.

Ganz im Sinne von Herrn Ackermann, er fordert den „Eingriff der Politik“.

J.Ackermann mit seinem bescheidenen Jahreseinkommen (2007=13,981 Millionen Euro)

glaubt nicht mehr an die  Selbstheilungskraft der Märkte.  Was will Herr Ackermann uns damit sagen? Soll der Staat, also der Steuerzahler die Zeche bezahlen ? Ich meine, es wäre das falsche Signal an die Banken, wenn das Risiko am Ende der Staat trägt. Es wäre eine Einladung zu noch gefährlicheren Spekulationen. „Der freie Finanzmarkt“ würde es mit Freude vernehmen.   

 

Steuergelder für Pleitebanker befürwortet ausgerechnet H.Koch, Parlamentskorrespondent der TAZ.

Oh, liebe TAZ, welch Sinneswandel !

Staatshilfe wäre eine soziale Ungerechtigkeit zugunsten der wenigen Reichen, zu Lasten der Mehrheit der Bevölkerung, zumal die Hälfte der Bevölkerung sowieso kein Vermögen besitzt.

Die Zeche der Zocker sollen die Verursacher bezahlen und nicht beim Abgang eine

„Erfolgsprämie oder eine millionenschwere Abfindung bekommen. Was ist das doch für eine verkehrte Welt. Diese Internationale Zockergemeinde arbeitet nach „gefühlten Risiken“, nicht nach echten.

 

Das Münchner Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung berichtet

„Die US-Bankenkrise wird die gesamte Weltwirtschaft nach unten ziehen.“ 

Selbst Hans Werner Sinn als Ifo-Chef  der die „wirtschaftlichen Schlankheitspillen für Arbeitnehmer“ erfunden hat, stellt resignierend fest: “Die Party ist vorbei“.

 

Hamburger Abendblatt – 9.April

„Der internationale Währungsfond (IWF) will 400 Tonnen Gold auf den Markt werfen um die Krise zu lindern. Der IWF befürchtet durch die anhaltende Finanzmarktkrise weltweit Verluste von fast  - 1 Billion US-Dollar -.  Ende März war von

800 Milliarden Dollar die Rede. Ein Ende ist wohl noch nicht abzusehen, getreu nach dem Domino Effekt.“

 

 

Agenda 2010 – Hartz 4 Gesetze – Konjunktur - Aufschwung für wen?

Ganz bestimmt nicht durch die Vermittlung von Billig- und Dumpinglohnarbeit !

 

Hamburg – Aug.2007

100.000 Arbeitslose, davon 40.000 Langzeitarbeitslose, hohe Jugendarbeitslosigkeit, starker Rückgang bei den Ausbildungsplätzen und beruflicher Weiterbildung. Arbeitslose werden mit Zwangsumzügen und Leistungskürzungen drangsalisiert und in perspektiv- und rechtlose  1-Euro Jobs und ungesicherte Niedriglohnbereiche gezwungen.

                                                  

 Das ist „staatlich verordnete Armut“.

 

Das Tor zum sozialen Absturz     (Bürgerschaftssitzung, Okt.07, Die Grünen)

200.000 leben in Hartz 4 Haushalten und 145.000 sind Minijobber.

Der Hamburger CDU Senat hat für 3,2 Mrd. Euro öffentliches Eigentum verkauft.

 

Dagegen sind 600 Mill. Euro in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, selbst verwalteten Fraueneinrichtungen, bei Schulen und Stadtteilkultur rigoros gestrichen worden.

55.000 Kinder (über 20%) wachsen in Armut auf.

Viele Kinder werden wegen erhobener Gebühren für Vorschulklassen und mangelhafter Erteilung von Kita - Gutscheinen, durch Aufhebung von Lehrmittelfreiheit vom Bildungsweg gehindert bzw. ausgeschlossen.

 

                                                                          

Berlin, 8.Nov. – (dpa)

Zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland haben laut einer Studie des Deutschen Instituts

für Wirtschaftsforschung (DIW) nur ein sehr geringes oder gar kein Vermögen.

 

Berlin, 16. Nov.- (AP)

„Trotz boomender Konjunktur und sinkender Arbeitslosigkeit steigt die Kinderarmut in Deutschland an. Seit Einführung von Hartz 4 vor knapp drei Jahren hat sich die Zahl der auf Sozialhilfe angewiesenen Kinder auf mehr als 2,5 Mill. verdoppelt.“  Präsident des Kinderhilfswerks , Th. Krüger bei der Präsentation des Kinderreports Deutschland 2007“.

Eine Folge: Jedes dritte Kind sei bei seiner Einschulung therapiebedürftig.

 

Unterschicht

Agenda 2010 – Die Arbeitsmarktreform hat nicht zu einem Aufschwung geführt, sondern zu gebrochenen Menschen.

 

Mittelschicht

Verteilungsforscher M.Grabka, J.Frick, (DIW) März 2008-03-04

Die Mittelschicht ist auch nicht mehr das, was sie einmal war: In den vergangenen Jahren ist die Zahl der sozialen Absteiger um mehr als ein Drittel gestiegen. Jeder 4. Deutsche gehört damit mittlerweile zu den armutsgefährdeten  Schichten.

Unter dem Druck der Globalisierung hat sich die Lage der Republik sehr viel unvorteilhafter entwickelt als angenommen.

Im Jahr 2000 gehörten 62% zur sogenannten Mittelschicht, heute sind es 54%.

5 Millionen Deutsche wurden aus der Mitte an die Peripherie gedrückt.

Einer gewinnbringenden Oberschicht steht eine wachsende Unterklasse der Absteiger und Ausgestoßenen gegenüber, während in der Mittelschicht die begründete Sorge wächst, bald selbst zu den Verlierern zu gehören.

 

Oberschicht

Die Gehälter der Mittelschicht stagnieren, die Vermögensgewinne der Wohlhabenden explodieren.   

                                                                         

 

 Wer profitiert vom Aufschwung?

 

Hamburg

Hamburg gilt als die „Stadt der Millionäre“ und ist eine der reichsten Regionen in Europa.

Die 35 reichsten Hamburger Familien verfügen über etwa genau soviel Reichtum, wie unsere Hansestadt an öffentlichem Vermögen besitzt.  Es sind 45 Milliarden Euro.

 

 

Berlin

10% der Bevölkerung besitzen fast zwei Drittel des gesamten Vermögens. (DIW)

Insgesamt lag das Vermögen bei rund 5,4 Billionen Euro, hieß es nach Daten von 2002, deren Grundstruktur Bestand hat.

 

Der Paritätische Wohlfahrtsverband  nannte die Daten zur Vermögensverteilung

 „ein erschütterndes Zeugnis sozialer Ungleichheit“

                                                                       

Angesichts eines „ungeheuren Reichtums der Reichen in dieser Gesellschaft kann es nur als politischer Skandal bezeichnet werden, wenn zugleich immer mehr Menschen mit Hartz 4 unter Einkommensarmut und Ausgrenzung leiden.“

 

Auszüge aus  Spiegel Nr.2   07.01.08

Niedriger Lohnzuwachs, Schwächung des Binnenmarkts, steigende Lebenshaltungskosten,

Tendenz – Inflation, - ist das der Aufschwung?

Die Agenda 2010 wird gern als die Triebfeder des Wirtschaftsaufschwungs bezeichnet. Die Agenda hat tatsächlich Menschen in Arbeit gebracht. – Aber, zu welchen Bedingungen? –

Es sind unterbezahlte, sozialpflichtige, auch „ Aufstocker-Lohnjobs „ genannt.

Das Ergebnis dieser Arbeitsbeschaffung heißt – Armut durch Arbeit !  Armut durch Hartz 4 !

 

Hinzu kommt das Heer der 700.000 Zeitarbeiter, die ohne Arbeitsplatzgarantie, weniger soziale Absicherung und weniger Lohn bei gleicher Arbeit ihren Job ausüben.

 

                                                                         

Für den Arbeitgeber ist diese Arbeitsvergabe zukunftsweisend. Sie sind die modernste, flexibelste und billigste

- Arbeits- Reserve - Einsatztruppe.

Herr Rürup sieht sich als Hausarzt unserer Wirtschaft.  Er ist mit dem Patient Deutschland sehr zufrieden.

Die Arbeitslosigkeit sinkt,  aber, mit welchen Mitteln?

Der Ultra-konservative Neoliberale Ifo-Wirtschaftspräsident  Hans Werner Sinn freut es auch.  Seine These:  Weniger Lohn, mehr Arbeit, flexible Mini- und Teilzeitjobs, umgewandelt in sozialpflichtige Vollzeitjobs, ist aufgegangen.

Meine These:  Ein Aufschwung, der weder zu mehr Geld, noch zu sicheren Arbeitsplätzen führt, ist ein Aufschwung ohne Wert! Die Schere Arm-Reich klafft immer weiter auseinander.

Der Aufschwung ist nur für die Reichen da, sie werden immer reicher. Der Aufschwung kommt unten nicht an.

 

Febr. 2008 – Immobilienkrise

 

Die Amerikanisierung unseres Wirtschaftslebens hat die moralischen Maßstäbe verloren.

Die Profitgier der Börsenspekulanten ( US-Immobilienkrise ) ist unbeschreiblich. Die Verluste gehen in den 3stelligen Milliardenbereich.  Die deutschen Landesbanken arbeiten u.a. mit öffentlichen Geldern. Sie tragen somit auch öffentliche Verantwortung. Mit diesem Geld haben die Banken wie im Spielcasino auch mitgezockt, denn, was aus Amerika kommt, muss gut sein ?!

Das Spekulationsobjekt: - Immobilien-Anlagepaket – als Auslöser der Bankenkrise hat dem deutschen Steuerzahler durch die Mitbeteiligung der deutschen Landesbanken einen geschätzten Verlust im 2stelligen Milliardenbereich gekostet. Durch den Domino-Effekt sind weitere Verluste vorprogrammiert. Diese „Casino Spielereien sind straffrei, wenn es schief geht, werden 1000e Angestellte entlassen und der Steuerzahler zahlt die Zeche.  

Ein Arbeitsloser, der schwarz arbeitet, muss mit Sanktionen rechnen. Ein Banker, der sich verzockt hat, braucht das nicht. Ein Manager, der einen Betrieb an die Wand fährt, bekommt eine Millionenabfindung und darf sich unbehelligt einen neuen Job suchen.       Ist das hier Phantasialand, oder wo leben wir hier eigentlich?

                                                        

Die neue Asozialität  -  Der Wandel der Eliten

 

Die Vertrauenswürdigkeit der Führungsspitzen der Deutschen Wirtschaft ist dahin. Sie stehen in dem Ruf, für ein paar Prozent mehr Rendite ganze Fabriken zu verlagern, ungeniert Gehälter in Millionenhöhe zu kassieren und zig-Milliarden am Fiskus vorbei zu transferieren.

Dazu der Spiegel 8/2008 :  Etwa 400Milliarden Euro unversteuertes Vermögen haben Deutsche nach Schätzung der Finanzbeamten-Gewerkschaft im Ausland versteckt. das ist das Anderthalbfache des laufenden Bundeshaushalts.

Der Enthüllungsjournalist Leyendecker, (-  Gier -  Rowohlt Verlag ) stellt fest: .Seit den 80er Jahren haben wir eine Beschleunigung der gesellschaftlichen Verfallserscheinungen.

Als da wären:  Die millionenfache Spendenaffäre – Leisler-Kiep (der Koffermann)  – Helmut Kohl,

Graf Lambsdorf, F.Flick, Siemens, VW, Rewe, Schockemöhle.

Die kleineren Steuerhinterzieher Fredy Quinn, Boris Becker und Patrick Lindner durch "Umzug ins Ausland" !

Sie reihen sich ein im weiteren Missmanagement der Banken wie der Herr Th. Fischer, Vorstandsvorsitzender der West- LB, Verdienst 8 Millionen Euro im Jahr. Durch Fehlspekulation 2007 in Milliardenhöhe, bekommt noch 30 Millionen Euro für die Restlaufzeit seines Vertrages.

Herr St. Ortseifen, Chef der Mittelstandsbank IKB ist pleite und wird mit Milliardenzahlungen aus dem Staatshaushalt über Wasser gehalten. Dieser Mann bekommt für 2007 noch einen Bonus von 1 Million Euro, monatliche Pension 31.500 Euro.

J. Schrempp, Chef von Daimler Chrysler, Verdienst 10 Millionen Euro im Jahr, vernichtete für 64 Milliarden Euro Aktienwerte.

 

Durch ein dubioses Zuspiel aus Liechtenstein ( Deal 5 Millionen Euro) an den BND in Weiterleitung an die Steuerfahndung wurden 900 Betrüger erkannt. 100 weitere Personen haben bereits Post von der Steuerfahndung bekommen. Es geht um ein Steuerverlustvolumen von 4 Milliarden Euro.

Der z.Zt. Prominenteste unter ihnen ist der jetzt zurückgetretene Chef der Deutschen Post.

K. Zumwinkel hat bereits im Vorgriff von der Post-Mindestlohn-Einführung profitiert, indem er sein Insiderwissen vorzeitig  missbrauchte und sich daran bereicherte.

K. Zumwinkels moralische Einstellung zur Vermögensanreicherung als ehemaliger Postchef zeigt sich in seiner skrupellosen staatsschädlichen Handlungsweise nun auch als Steuerbetrüger, indem er, um den Fiskus herum, 1Million Euro in das Steuerparadies nach Liechtenstein transferierte.

Dieser Biedermann, reich geboren, zigfacher Millionär mit besten Beziehungen zu Wirtschaft und Politik, z.B. Altkanzler H.Kohl,  predigt wie alle pharisäerhaften Wirtschaftslenker Sparsamkeit und Maßhaltung und ist doch eigentlich nur ein raffgieriger Krimineller.

Spiegel  08/2008:  Nach Schätzung der Finanzbeamten-Gewerkschaft haben vermögende Deutsche etwa 400 Milliarden Euro im Ausland versteckt.

 

Fazit:

 

Dem kleinen Mann trifft die volle Härte des Gesetzes. Aber, nach dem Motto   -  Gleiches ist nicht gleich  - ........

können sich die Reichen freikaufen, - oder, juristisch legitimiert, wird ein Vergleich ausgehandelt. Begründung: Überlastung des Gerichts. Frage: Seit wann bekommt ein Straftäter ein milderes Strafmaß wegen gerichtspersonellem Notstand?

Weitere juristische Fragwürdigkeiten: Die Aussetzung des Haftbefehls gegen Zahlung einer beträchtlichen Geldsumme.

( K.Zumwinkel ).- Bei Geständigkeit bekommt man z.T. Bewährung, anstatt Haft - oder als Kronzeuge Straferlass - oder unsere Spitzenmanager - sie bekommen bei Missmanagement Millionenabfindungen - Freispruch -. 

Straflos werden Steuersünder behandelt, die jetzt vor behördlichem Bekanntwerden sich freiwillig melden, lediglich ihre Steuerschuld einschl. Zinsen begleichen.

Großverdiener suchen und finden zwecks Steuervermeidung mit ihren Anwalts-Kanzleien Lücken, weil ihnen Risiko, Bestrafung und juristische Spitzfindigkeiten Anreiz geben, sich permanent kriminell zu verhalten.

 

Die gesetzliche Höchststrafe bei Steuervergehen beträgt 10 Jahre.

Wer von diesen „gesellschaftlichen Vorbildern“ -  hat oder wird diese gesetzliche Höchststrafe jemals bekommen?

Wer von denen hat jemals das Gefängnis von innen gesehen?

Diese moralische und kriminelle Widerwärtigkeit der sogenannten „Führungseliten“ schadet der gesamten  Volkswirtschaft !  

Im Gegensatz zur Oberschicht wird die Unterschicht mit ihren sozialen Auswirkungen negativ interpretiert. Es ist die Armutskriminalität, Aggressivität, verbunden mit einem schwachen Selbstwertgefühl. Ohne diese Anamnese sozialer gesellschaftlicher Ursachen ist es eine Voreingenommenheit bürgerlicher Ignoranz, auf diese Menschen herabzuschauen. Ohne Veränderung der Rahmenbedingungen hat die soziale Unterschicht keine Chance. Ihr Wissen hat keine Perspektive.

 

Die Linke – Der wahre Aufschwung

 

Die Kommunisten hätten es nie soweit gebracht, wenn es nicht auch Förderer dieser Partei gegeben hätte.  Früher war es Moskau, seit Adenauers Zeiten weiß das ein jeder.  E.Honecker hat als letzter in seinem „Lampenladen“ (Palast der Republik) das Licht ausgeknipst. „Sein Licht, die DDR ist erloschen“. All das war kein Sozialismus, er ist implodiert, und das ist gut so.

Trotz dieser historischen Vergangenheit hat sich die Neue  „Die Linke“  etabliert.

Wie kam es dazu?

 

Zunächst die politischen Förderer

Es ist der Sozialdemokrat und Altkanzler G.Schröder, der zum Kanzler der Bosse mutierte, der mit seiner Agenda 2010 - Hartz 4 Gesetze -  für eine seit langer Zeit nicht mehr gekannte neue Armut in Deutschland gesorgt hat.

 

Hypothese

Hätte die CDU seinerzeit mit der FDP diese Agenda initiiert, dann hätte es einen Generalstreik gegeben, angeführt von der SPD

 

These

„Die Linke“ ist das, was die SPD einmal gewesen ist, davon profitiert Die Linke.

 

Nun kommen die Wirtschaftsförderer

Die sogenannten Leistungsträger – es sind die Spitzenmanager, die Betriebe an die Wand fahren und Millionenabfindungen für ihre Taten bekommen. Es sind die kriminellen reichen Steuerbetrüger. Es sind die Konzerne, die Milliardenprofite machen, vom Steuerzahler viel Geld bekommen damit sie hier bleiben und doch ins Ausland gehen.

Zurück bleiben Arbeiter und Angestellte, die den Reichtum geschaffen haben. Sie sind jetzt frei, frei von Arbeit.

Die Linke  bedankt sich außerordentlich für die Beihilfe der Förderer.

 

 

 

H.Hinsch

Soz.päd.  März.2008

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